Patente und Gebrauchsmuster
27.09.2008 von michey
Patente und Gebrauchsmuster sind für Erfinder enorm wichtig, denn sie schützen sie den Erfinder vor dem Diebstahl seines geistigen Eigentums. Ich möchte jetzt nicht auf die Formalitäten bei der Erstellung von Patenten eingehen, da diese Formalitäten von den Patentämtern detailliert bekannt gegeben werden. Ich möchte über den Umgang mit Patenten sprechen.
Patente umgehen leicht gemacht
Ich sage immer: „Patente sind dazu da, damit man sie umgehen kann.“ Wenn ein Erfinder Denkt, dass er durch ein Patent erreichen kann, die Konkurrenz vom Markt fernzuhalten, dann täuscht er sich. Zum einen kann man Patente dadurch umgehen, dass man ihre technischen Schwachstellen aufdeckt und diese durch eine neue Idee sinnvoll löst. Die neue Idee kann dann wiederum patentiert werden und das Patent ist durch den technischen Fortschritt umgangen. Hier sollte bedacht werden, dass jede Technik Schwachsellen hat. Eine zweite Möglichkeit ist das Studium alter Literatur aus dem 19. oder 20. Jahrhundert, als die grundlegenden Entdeckungen unserer Wissenschaft gemacht wurden. Schon damals wurden viele Dinge angedacht und in der Literatur publiziert. Auch die Publikation von Ideen in Comics, in denen Superhelden wie Batman oder Erfinder wie Daniel Düsentrieb neue Maschinen verwenden, gelten als Publikation. Sie sind, wenn die Publikation vor der Patentanmeldung erfolgte, Stand der Technik, darum nicht mehr patentierbar und somit Allgemeingut. Das Patent ist auch hier umgangen.
Der Zweck von Patenten und Gebrauchsmustern
Patente und Gebrauchsmuster haben einen anderen Zweck als die Sicherung einer Monopolstellung. Sie dienen dazu, den Stand der Technik zu ermitteln, das direkte Kopieren ohne technischen Fortschritt zu erschweren und den Erfinder vor Patenthaien zu schützen. Wer ein Patent umgehen will, dann der soll sich gefälligst anstrengen und Arbeit in eine Neuentwicklung investieren. Arbeitsaufwand ist allerdings etwas, was die meisten ohnehin scheuen. Darum habe ich persönlich weniger Bedenken, dass jemand meine Ideen stiehlt, um sie dann unter großem Aufwand selbst zu entwickeln, bis er mich in der Entwicklung eingeholt hat. Was ich geheim halte sind die Erfahrungen aus der Entwicklung, die ich mit viel Mühe gewonnen habe.
Patenthaie
Patente sollen gegen Patenthaie zu schützen. Patenthaie sind meist Anwaltskanzleien. Diese warten so lange, bis ein Erfinder seine Erfindung mit großer Mühe fertig entwickelt hat und sie mit viel Aufwand bis kurz vor die Markteinführung entwickelt hat. Der Patenthai meldet die Erfindung daraufhin auf seinen Namen als Patent an, um vom Erfinder mit der Androhung einer Unterlassungsklage Geld zu erpressen. Der Angriff eines Patenthais, der einen Erfinder unvorbereitet erwischt, führt meist zum Ruin des Erfinders, da eine Gegenwehr nur mit erheblichen finanziellen Mitteln möglich ist und in Deutschland wahrscheinlich wie üblich zu einem Kompromiss führen wird, bei dem die Verfahrenskosten zwischen Patenthai und Erfinder aufgeteilt werden. Der Erfinder wird dabei mit viel Glück gerade so ungeschoren davonkommen und der Patenthai und sein Auftraggeber können dann mit der Erfindung gutes Geld kassieren.
Entgegen der Wunschvorstellung einiger Erfinder, sind Patente nicht dazu da, das Monopol auf einen Marktsektor zu erlangen und das große Geld zu machen, indem man die Konkurrenz vom Markt fernhält. Sie geben dem Erfinder lediglich einen sicheren Rahmen, in dem er sich bewegen kann und ermöglichen ihm, in Ruhe an seiner Erfindung zu arbeiten.
